Baubewilligung

Wird ein Bauvorhaben geplant, ist in den meisten Fällen vorgängig ein Baugesuch beim Hochbauamt des Landes Liechtenstein einzureichen. Gemäss Baugesetz (BauG), LGBl. 2009 Nr. 44 wird zwischen dem Baubewilligungs- und dem Anzeigeverfahren unterschieden. Bei grösseren Bauvorhaben kommt das Baubewilligungsverfahren und bei kleineren Bauvorhaben das Anzeigeverfahren zur Anwendung. Welche Bauvorhaben der Bewilligungspflicht und welche Bauvorhaben der Anzeigepflicht unterstehen, ist aus den Artikeln 72 bzw. 73 des Baugesetzes ersichtlich.

 

Sowohl im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens wie auch im Rahmen des Anzeigeverfahrens ist ein Baugesuch mit den amtlichen Formularen zusammen mit den vollständigen Baugesuchsunterlagen bei der Baubehörde (Hochbauamt, Städtle 38, Postfach 684, 9490 Vaduz) einzureichen. Die amtlichen Formulare sind im Internet auf der Homepage der Landesverwaltung im Bereich der Amtsstelle Hochbauamt abrufbar.

Sind Ausnahmen gegenüber den gesetzlichen Vorschriften oder den Vorschriften der Bauordnung der Gemeinde Planken notwendig, so ist ein diesbezügliches Gesuch schriftlich und begründet mit den Baugesuchsunterlagen beim Hochbauamt einzureichen.

Link zur Formularapplikation des Hochbauamtes
Link zur Checkliste Baugesuchsunterlagen des Hochbauamtes

Das Hochbauamt als Baubehörde überprüft das Baugesuch auf Einhaltung der baugesetzlichen Vorschriften. Die Gemeinde Planken ist insofern in den Bewilligungsprozess eingebunden, in dem sie im Rahmen des Koordinationsverfahrens (Art. 78, BauG) das Baugesuch auf die Übereinstimmung mit der Bauordnung sowie des Zonenplanes der Gemeinde Planken prüft. Sie übermittelt ihre Entscheidung an die Baubehörde (Hochbauamt). Sofern keine Ausnahmen zur Bauordnung der Gemeinde Planken notwendig sind, wird die Entscheidung vom Gemeindevorsteher ausgefertigt. Über die Erteilung von Ausnahmen gegenüber der Bauordnung der Gemeinde Planken hat der Gemeinderat zu entscheiden (Art. 3, BauG). Für baugesetzliche Ausnahmen ist die Baubehörde (Hochbauamt) zuständig.

 

Nach Abschluss des Bewilligungsverfahrens wird die Baubewilligung mittels eines Baubescheid (Art. 79, BauG) durch die Baubehörde (Hochbauamt) erteilt.

Die Baubehörde (Hochbauamt) hat in der Regel innert zwei Monaten nach der vollständigen Einreichung der Unterlagen die Baubewilligung zu erteilen, wenn das Bauvorhaben den bau- und planungsrechtlichen Vorschriften sowie anderen im Einzelfall anwendbaren Vorschriften entspricht. Mit der Ausführung des Bauvorhabens darf erst nach Vorliegen einer rechtskräftigen Baubewilligung begonnen werden.

Ein anzeigepflichtiges Bauvorhaben hat die Baubehörde (Hochbauamt) innert drei Wochen nach Einreichung in der Regel schriftlich freizugeben, sofern das Bauvorhaben den Vorschriften entspricht. Nach Ablauf der dreiwöchigen Frist darf mit der Ausführung eines anzeigepflichtigen Bauvorhabens auch begonnen werden, wenn keine schriftliche Mitteilung der Baubehörde erfolgte.

Dem Bauwerber wird empfohlen, Projekte vorgängig dem eigentlichen Bewilligungsverfahren der Gemeindebauverwaltung zur Vorabklärung hinsichtlich der ortsplanerischen Aspekte vorzulegen.